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Thema Müll spaltet die Koalition in Frankfurt - DIE WELT

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Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Das Thema Sauberkeit sorgt für Misstöne in der Koalition im Frankfurter Römer. Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) widersprach am Freitag Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) öffentlich. Dieser hatte in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend «die Vermüllung der Stadt» angeprangert und gesagt, «die ordnungsrechtliche Seite sei komplett weggebrochen».

Diesen «Angriff» könne er nicht stehen lassen, sagte Frank. Vor den Stadtverordneten habe er dazu keine Gelegenheit gehabt: «Mir wurde aber vom Stadtoberhaupt das Wort verboten». Trotz vieler Aufgaben, die durch Corona hinzugekommen seien, machten die Mitarbeiter der Stadtpolizei einen guten Job. Sie hätten in vielen Bereichen die Aktivitäten sogar verstärkt. «Wir werden es nicht zulassen, dass Politik auf dem Rücken der Mitarbeiter gemacht wird», sagte Frank.

In einem halben Jahr steht in Hessen die Kommunalwahl an. Im Römer regiert eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen, die sich zuletzt in vielen Punkten nicht einig war. Problem-Themen waren etwa der Bau der Städtischen Bühnen, die Sperrung des Mainkais für den Autoverkehr oder die Beurteilung der Awo-Affäre. Um dem wachsenden Müll in der Stadt zu begegnen, hatte Feldmann den ehemaligen Leiter der Stabstelle Sauberes Frankfurt, Peter Postleb, als Sonderbeauftragten für Sauberkeit und Ordnung zurückgeholt.




September 04, 2020 at 09:44PM
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